Liebe Fraktionsmitglieder,
Liebes Beraterteam,
hiermit möchte ich zur öffentlichen Fraktionssitzung am Mittwoch, den 13. Juni um 18:00 Uhr in das Francavilla am S.-Bf. Röntgental einladen.
Die bisherigen Hauptthemen sind:
- Auswertung der Bürgermeisterwahlen und den Vorkommnissen zum Bürgerforum am 5. Juni in der Mensa Zepernick (u.a. kein Rederecht für Gemeindevertreter und keine Korrektur der vielen Falschaussagen Bürgermeisterkandidat Wonke)
- Beratung der vorliegenden Petitionen für den Petitionsausschuss am 28. Juni (Abgabetermin der Anträge ist der 19. Juni)
- Beschlussvorlagen und Anträge zu den Juni-Sitzungen der Ortsbeiräte, Ausschüsse und Gemeindevertretung u.a.
3.1 Neuaufstellung FNP – Verzicht auf Offenlagebeschluss
3.2 B-Plan Erlebnishof Schwanebeck – Offenlage des 3.Planentwurfes ohne vorherigen Beschluss durch die Gemeindevertretung
3.3 Beschlussvorlage „Sperrung Schillerpark für den Autoverkehr“; Bei der diesmal öffentlichen Beschlussvorlage geht es nicht um den Trinkwasserschutz gemäß unserem Antrag Trinkwasserschutz sondern um Schikane einer Familie, die sich um Zepernick Verdienste erworben hat.
3.4 Die PV 14 / 2017 / 5 „Änderung Sport-und Spielpark Straße der Jugend“ ist eine erneute Möglichkeit zur Verbesserung der Planungen und zum Widerstand.
Wir sollten uns auf folgende Schwerpunkte vorbereiten:
a) Probleme bei der Entwicklung des Bebauungsplanes Sport-und Spielpark — ohne gültigen FNP und ohne vorherige Änderung des FNP
b) Städtebauliche und wasserschutzrechtliche Defizite des Bebauungsplanes wie
– unbefestigte Parkplätze in der Zone IIIA (s. Einwände Frau Rinne)
– keine Beratung zu den katastrophalen Städtebaulichen Konzepten von Sporthalle, neuem Vereinsheim und anderen notwendigen Gebäuden
– Die o.g. Planungsfehler sollten Schwerpunkt der Petitionen und Schreiben an den Landkreis sein. - Probleme Ortsvorsteher Max Wonke
Die vielen gesetzeswidrigen Anträge sowie Falschaussagen des Ortsvorstehers Maximilian Wonke im Ortsbeirat Zepernick, in der Gemeindevertretung und zum Bürgerforum am 5.Juni erfordern angemessene Reaktionen nach den Bürgermeisterwahlen. Auch die angebliche Unterstützung durch Herrn Klix im Wahlflyer wurde inzwischen widerrufen.
Ich bitte um Vorbereitung zu den o.g. Hauptthemen und um Mitteilung bei Verhinderung.
Gruß Jochen Bona