Eklat im OEA – Pressemitteilung

Expertengruppe Lei SE
„Leitlinien Straßenbau und Entwässerung“
Sprecher Dipl-Ing. Heinz-Joachim Bona

Pressemitteilung PM 01/ 16  vom 19.4.2016

Die 1. Fachdebatte im Panketaler Ortsentwiclungsausschuss (OEA) zum Strassenbau musste ohne Beschlussempfehlung beendet werden.

Im Jahre 2005 hatte eine  Arbeitsgruppe  (AG Straßenbau) der Gemeinde Panketal politische Beschlüsse zum Straßenbau vorbereitet.
„Seit Jahren gibt es besonders im OEA zu jeder Straßenbaumaßnahme grundsätzliche Diskussionen zu den Ausbaustandards, zum Baumerhalt und zur Oberflächenentwässerung“.
Deshalb hat der aktuelle OEA-Vorsitzende im Juli 2015 in Panketal wohnende Fachkollegen angeschrieben, sowohl eine Stellungnahme als auch entsprechende Leitlinien Straßenbau zu erarbeiten.
In den Aprilsitzungen stehen nun 2 Beschlussvorlagen zum Straßenbau auf den Tagesordnungen der Gemeindegremien – besonders zur intensiven fachlichen Beratung und Beschlussfassung im OEA :

  • Beschlussvorlage der Verwaltung „Überarbeitung planmäßiger Straßenbau in Panketal – Programm 2020“
  • Antrag der „Fraktion Unabhängige Grüne“ im Auftrag der Expertengruppe „Leitlinien Straßenbau und Entwässerung (Lei SE)“

Von den 5 anwesenden Mitgliedern der damaligen AG Straßenbau beteiligten sich 2 an der Diskussion und lobten die Verwaltungsvorlage.
Die anwesenden 8 Mitarbeiterinnen der Verwaltung konnten die gestellten Fragen aus der Expertengruppe nicht beantworten u.a. zu:

  • Entwicklung der Wege / Einwohner
  • Kriterien und Unabhängigkeit der Verfasser für die Kategorisierung der Gemeindestraßen – Methodik der beschriebenen Verkehrsprognose

Der Tagesordnungspunkt zur Verwaltungsvorlage musste vom Ausschussvorsitzenden aus verschiedenen Gründen beendet werden – ohne Beschlussempfehlung.
Der Antrag Lei SE wurde an den Antragsteller zur Überarbeitung der Begründung zurück verwiesen.

Die „Leitlinien Straßenbau und Entwässerung“ wurden auf der Grundlage des Vorentwurfes vom 18.8.2015 inzwischen ehrenamtlich und kostenlos fertig gestellt und stehen allen interessierten Bürgern und der Gemeinde zukünftig zur Verfügung.
Bleibt zu hoffen, dass die weiteren Diskussionen auf sachlich fachlicher Ebene zwischen unserer Expertengruppe und der Gemeinde geführt werden können.

Anlage:

- Vorentwurf Lei SE vom 18.08.2016
- Abschlussbericht vom 18.01.2016

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